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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schrauberoase (Stand: 04/2010)

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I. Allgemeines

Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen einschließlich Beratungen der Schrauberoase Weinlich, im weiteren Schrauberoase, sind die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers haben grundsätzlich keine Gültigkeit, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Durch Annahme der Ware bzw. Leistung und/oder Bezahlung des Kaufpreises erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware direkt nach Empfang und vor Verwendung auf mangelfreie Beschaffenheit und in jeder Beziehung auf Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck zu prüfen. Wegen der unterschiedlichen Anforderungen und individuellen Einsatzmöglichkeiten der Produkte können wir keine Gewähr der für den Vertragspartner beabsichtigten Zwecke übernehmen, es sei denn, dass wir die Eignung für einen bestimmten Einsatz ausdrücklich schriftlich zugesichert haben.

II. Vertragsabschluss

Angebote der Schrauberoase sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch uns oder mit Auslieferung der Ware an den Transporteur zustande. Erteilte Aufträge sind unwiderruflich. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Bei Abrufaufträgen sind wir berechtigt, das Material für den gesamten Auftrag zu beschaffen und die gesamte Bestellung sofort fertig zu stellen, damit können Änderungswünsche nach Erteilung des Auftrages nicht mehr berücksichtigt werden. Veränderungen des Liefergegenstandes gegenüber unserem Angebot sind zulässig, wenn Konstruktionsänderungen unserer Lieferanten durch technische Weiterentwicklung bedingt sind und der Kunde dadurch nicht unzumutbar benachteiligt wird.

III. Preise

Die im Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben. Alle Preise verstehen sich in €. Verpackung, Fracht , Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten werden zusätzlich berechnet. Nachträgliche Änderungen des Vertrages auf Veranlassung des Auftragsgebers werden extra berechnet.

IV. Lieferung / Versand / Verpackung / Versicherung

1. Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich von Schrauberoase bestätigt sind. Lieferfristen beginnen erst nach Klärung sämtlicher Einzelheiten für die Ausführung des Auftrages. Die Einhaltung der Lieferfristen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher der vom Kunden zu liefernden Unterlagen und Genehmigungen einschl. eventl. Vorauszahlungen voraus. Verzögert sich eine Leistung über den zugesagten Zeitpunkt hinaus, ist vom Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Kommt Schrauberoase mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für Schrauberoase unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens und eines Folgeschadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch Schrauberoase beruhen. Lieferungen erfolgen mit üblicher Zustellfrist. Für von unseren Vorlieferanten genannte Lieferfristen übernehmen wir keine Gewähr.

2. Von Schrauberoase nicht zu vertretende Umstände, die die Beschaffung, Herstellung oder den Versand behindern, erschweren oder unmöglich machen, wie höhere Gewalt, Krieg, Arbeitskampf, Aufruhr, behördliche Maßnahmen, Energie- oder Rohstoffmangel, Betriebsstörungen oder Ausbleiben von Zulieferungen unserer Lieferanten, befreien Schrauberoase für die Zeit des Bestehens dieser Umstände von der Lieferpflicht. Dauern diese Umstände länger als zwei Monate an, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

3. Der Versand unserer Produkte (auch etwaiger Rücksendungen) erfolgt in jedem Fall auf Kosten und Gefahr des Käufers. Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Käufer abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über. Soweit der Käufer nichts anderes bestimmt, steht die Versandart in unserem ermessen. Die Verpackung kann grundsätzlich nicht zurückgenommen werden. Eine Transportversicherung ist Sache des Käufers. Beanstandungen wegen Beschädigungen, Verlust oder Verspätung auf dem Transport sind nicht bei uns, sondern beim Frachtführer oder Spediteur unverzüglich geltend zu machen.

V. Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, solange ältere fällige Rechnungen noch nicht vollständig bezahlt sind. An uns unbekannte Käufer erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse oder Nachnahme. Für Verzugszeiten werden Zinsen in der Höhe verlangt, die für ungedeckte Kontokorrentkredite durch uns zu zahlen sind, mindestens aber in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Die Verzugszinsen werden für jeden angefangenen Tag berechnet, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder durch Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens Schrauberoase erfüllt ist.

2. Eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers, die Schrauberoase erst nach Vertragsabschluss bekannt wird und die den Anspruch auf Gegenleistung gefährdet, berechtigt Schrauberoase die Abwicklung noch nicht ausgeführter Aufträge Zug um Zug zu verlangen, wenn die Schrauberoase zustehende Gegenleistung nicht sichergestellt wird. Außerdem sind wir berechtigt die Durchführung vertraglich geschuldeter Leistungen solange zu verweigern, bis der Käufer ausreichende Sicherheiten beigebracht hat. Etwaige, kraft Gesetz zustehende weitergehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

VI. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüchen bleibt die Ware Eigentum von Schrauberoase. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Käufer nicht gestattet.

VII. Mängelrügen und Gewährleistung / Warenrückgabe

1. (Allgemeine Bestimmungen) Der Käufer verpflichtet sich, die von Schrauberoase gelieferte Ware unmittelbar nach der Anlieferung bzw. nach der eigenen Abholung zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 7 Werktagen gegenüber Schrauberoase umgehend anzuzeigen.

2. Wir leisten Gewähr ausschließlich für Sachmängel, welche einwandfrei auf Werkstoff oder Arbeitsfehler zurückzuführen sind. Abhilfe für von uns zu vertretende Mängel erfolgt nach unserer Wahl durch Instandsetzung, Neulieferung oder Gutschrift. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Damit ist die Nachbesserung fehlgeschlagen und der Käufer kann nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ein weitergehender Anspruch des Käufers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Schrauberoase zurückzuführen.

3. Rückgabe oder Umtausch bedürfen in jedem Fall vorheriger Zustimmung. Auf Bestellung besonders angefertigte Waren können in keinem Fall zurückgenommen werden, auch wenn sich der Käufer bei der Bestellung geirrt hat. Rücklieferungen haben kostenfrei zu erfolgen.

4. Eine Gewähr für die Eignung unserer Produkte (Verbrausmaterial) für den vom Käufer beabsichtigten speziellen Verwendungszweck kann von Schrauberoase nicht Übernommen werden, es sei denn, wir sichern bestimmte Einsatzmöglichkeiten extra schriftlich zu. Da die Einsatzsituationen für Verbrauchsmaterial in der Praxis sehr unterschiedlich sind, ist der Käufer für die Eignung des Produktes für seinen speziellen Einsatzfall zuständig.

VIII. Sonstige Bestimmungen

1. Schrauberoase ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Zahlungsbedingungen oder sonstige vertragliche Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Vertragsparteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine andere Regelung vereinbaren, die den unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt.

3. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Tharandt. Schrauberoase kann daneben nach eigener Wahl auch bei dem für den Käufer zuständigen Gericht klagen. Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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